Am 27.11.2011 entschieden sich in einer Volksabstimmung die Bürger Baden-Württembergs mit einer deutlichen Mehrheit dafür, dass das Land Baden-Württemberg die Finanzierung des Bahnprojekts Stuttgart 21 fortsetzt. Nur 41,2% der Abstimmungsteilnehmer stimmten für den Ausstieg aus der Finanzierung, während 58,8% die Landesfinanzierung von Stuttgart 21 fortsetzen wollen. Doch wie kam es überhaupt zur Volksabstimmung?
Von der Landtagswahl 2011 bis zur Volksabstimmung
Bei der Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg kam es zu einem historischen Regierungswechsel. Nach 58 Jahren an der Macht stellte die CDU nicht mehr den Ministerpräsidenten, stattdessen wurde mit Winfried Kretschmann erstmals ein Grünen-Politiker Regierungschef eines Bundeslandes. Doch in Sachen Stuttgart 21 war die neue grün-rote Regierungskoalition gespalten. Während die Grünen schon jahrelang gegen Stuttgart 21 protestierten, gehörte die SPD seit jeher zu den Befürwortern des Bahnprojekts. Da sich beide Parteien nicht einig wurden, sollte die Bevölkerung Baden-Württembergs in einem Volksentscheid über die Annahme oder Ablehnung des S21-Kündigungsgesetzes entscheiden. Versuche der Regierung, das erforderliche Quorum an Ja-Stimmen auf 25% der Wahlberechtigten herabzusetzen, scheiterten im Vorfeld.
Der Ausgang der Volksabstimmung
Das Ergebnis der Volksabstimmung am 27. November sollte sich dann für die Gegner von Stuttgart 21 als herbe Enttäuschung herausstellen. Nicht nur das Quorum wurde mit 19,8% eindeutig verfehlt, auch erhielt Stuttgart 21 im Land Baden-Württemberg als Ganzes und in fast allen Land- und Stadtkreisen eine klare Mehrheit. Sogar in Stuttgart selbst mussten die Stuttgart 21-Gegner eine Niederlage hinnehmen. Mehrheiten für das S21-Kündigungsgesetz gab es nur in Karlsruhe, Mannheim, Heidelberg und Freiburg, sowie den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald, Lörrach und Emmendingen.